Demnächst beginnt der Ausbau der neuen Mobilfunktechnik 5G.

Neben Vorteilen und Verbesserungen für die Anwender muss aber gleichzeitig davon ausgegangen werden, dass für Mensch und Tier mit dieser Technologie Gefahren verbunden sein können und vermutlich auch werden.

Als Jurist bin ich gewohnt, mich an Fakten zu halten, gleichzeitig aber auch im Interesse Betroffener mögliche Gefahren für diese abzuwehren, notfalls mit gerichtlicher Hilfe.

Spezialgebiete

  • Verhinderung/Begrenzung von Windkraftanlagen

  • Naturschutzrecht

  • Öffentliches Bau- und Planungsrecht

  • Privates Baurecht

  • Rechtsberatung und Vertretung von Landwirtschaft, Gewerbe und Handwerk

  • Verhinderung von Stromautobahnen

Anwalt gegen 5G

Meine Kanzlei in Obermühlhausen – bei Dießen am Ammersee – habe ich 1985 gegründet. 1999 habe ich mich gegen den Bau und Betrieb von Windkraftanlagen spezialisiert. Ich berate und vertrete betroffene Bürger, Bürgerinitiativen, Städte und Gemeinden sowie Naturschutzverbände gerichtlich und außergerichtlich.

Mein Bestreben ist, das Wohl betroffener Anwohner zu schützen, die Interessen der Kommunen zu wahren und auch den Erhalt der Natur und Landschaft einschließlich der betroffenen Tier- und Pflanzenarten auch für nachkommende Generationen zu sichern. Die Vertretung und Beratung erfolgt im gesamten Bundesgebiet. Naturschutzvereine und Naturschutzverbände unterstütze ich in Rechtsfragen rund um den Naturschutz, Artenschutz Landschaftsschutz.

Spezialisiert habe ich mich ferner auf dem Gebiet des öffentlichen Baurechts und des öffentlichen Planungsrechts. Hierzu gehören insbesondere Themen wie baurechtliche und immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren, Begleitung und Prüfung von Bauleitplanverfahren, Raumordnungsverfahren und Regionalplanverfahren.

Armin Brauns
Armin BraunsRechtsanwalt

Im Zuge des geplanten flächendeckenden Ausbaus des Mobilfunknetzes für 5G werden nicht nur viele neue Funktürme sondern insbesondere in den Ballungräumen viele Minisender errichtet.

Die Konsequenzen für Mensch, Tier und Natur sind nicht absehbar.

Die Gesundheitsrisiken durch die hochfrequente Strahlung von Mobilfunkgeräten ist nicht ausreichend untersucht worden.

Die Problematik bestehender Mobilfunktechnik ist mir aus der Praxis vergangener Jahre bestens bekannt.

Die neue 5G- Mobilfunktechnik nutzt im Unterschied dazu generell höhere Frequenzen.
Diese haben eine weitaus kürzere Reichweite, sodass eine deutlich größere Anzahl von Antennenanlagen als bisher zur Anwendung kommen müssen. Dies gilt insbesondere im Bereich von Städten und Gemeinden also gerade dort, wo Menschen leben, arbeiten und sich aufhalten. Insgesamt wird ein dichtes Netz von Sendeanlagen errichtet werden.

Bereits jetzt ist bekannt, dass diese Sendeanlagen näher an dem Nutzer (also jedermann) angebracht werden müssen, um ein dichtes Versorgungsnetz zu gewährleisten.

5G wird nicht nur im Bereich des Mobilfunknetzes angewandt sondern auch im Bereich sogenannter künstlicher Intelligenz, angewandt in Industrie und z.B. auch beim sogenannten autonomen Fahren.

5G-Systeme arbeiten mit dem sogenannten Beamforming. Hierbei werden Ausstrahlungen mehrerer Antennen gebündelt auf den Empfänger ausgerichtet.

Im Bereich dieser höheren Frequenzbereiche liegen bislang keine bzw. nur sehr wenige Untersuchungsergebnisse vor. Selbst das Bundesamt für Strahlenschutz sieht noch erheblichen Forschungsbedarf in Bezug auf die gesundheitlichen Auswirkungen.

Andere Organisationen wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sehen Gefahren in dieser Technik und sprechen von möglicherweise Krebserregung durch die elektromagnetischen Felder.

Dennoch sollen die Anlagen zeitnah errichtet werden.

Die Verhandlungen über mögliche Standorte mit Kommunen sind nach hiesiger Kenntnis bereits im Gange.

Allein aus dem Vorsorgegrundsatz heraus sollten sich betroffene Bürger gegen die Installation derartiger Sendeeinrichtungen in der Nähe ihrer Wohnstätte zur Wehr setzen.

Ich rate deshalb, bereits im frühen Stadium der Planung gegen derartige Anlagen vorzugehen, um die Installation zu verhindern und damit die latente Gefahr erst gar nicht entstehen zu lassen.

Gerne kann diesbezüglich ein unverbindlicher Telefontermin vereinbart werden:

Tel.+49 (0)8196-9986-153

5G und rechtliche Möglichkeiten

Zu unterscheiden ist generell zwischen dem öffentlich-rechtlichen Immissionsschutz und dem zivilrechtlichen Immissionsschutz.

A. Öffentlich-rechtlicher Immissionsschutz

Die Beurteilung, ob gegen öffentlich-rechtliche Vorgaben verstoßen wird, richtet sich in erster Linie nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz sowie der 26. Verordnung zur Ausführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes.

Das Bundesimmissionsschutzgesetz behandelt sowohl die Errichtung und den Betrieb genehmigungsbedürftiger Anlagen als auch den Betrieb nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen.
Die Grenzwerte bestimmen sich nach der 26. Bundesimmissionsschutzverordnung, die wiederum auf der Grundlage der Empfehlungen der Strahlenschutzkommission und der Internationalen Kommission zum Schutz vor nicht ionisierender Strahlung (ICNIRP) beruht.
Im jeden Einzelfall ist zu prüfen, ob diese vorgegebenen Werte eingehalten werden.
Maßgeblich ist bei der Prüfung, ob eine zumutbare oder unzumutbare Belastung vorliegt, ist stets der gesicherte Stand der Wissenschaft.
Derzeit besteht für die Anlagen des Typs 5G noch keine einschlägige Rechtsprechung, sodass für diese Technik und vor allem die Häufigkeit der Verwendung dieser Technik rechtliches Neuland betreten wird.

B. Zivilrechtlicher Immissionsschutz

Anspruchsgrundlage auf zivilrechtlicher Basis sind die §§ 1004 i.V.m. 906 BGB.
Zivilrechtliche Ansprüche richten sich nicht gegen die Behörden oder den Staat, sondern gegen den Mobilfunkbetreiber als sogenannten „Störer“ im Sinne des § 1004 BGB.
Maßgeblich ist in diesem Fall die Frage, ob die von Mobilfunkanlagen ausgehenden Umwelteinwirkungen hingenommen werden müssen oder nicht.
Auch hier sind die derzeit vorgegebenen Grenzwerte Richtschnur.
Wie bereits oben ausgeführt, existieren für 5G aber noch keine konkreten wissenschaftlichen Erkenntnisse.

Sowohl im öffentlich-rechtlichen Bereich als auch im zivilrechtlichen Bereich ist deshalb die Prüfung des jeweiligen Einzelfalles veranlasst.

Danach kann entschieden werden, ob eine rechtliche Verfolgung der Ansprüche erfolgversprechend ist oder nicht.